Service für Eisen-, Stahl- und Metallgusserzeugnisse

AGB für Lieferverträge

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind das Fundament aller modernen Lieferverträge. Damit sich Deutschlands Gießereien auf ihre Kernkompetenz, nämlich das Gießen, konzentrieren können, hat der BDG in Zusammenarbeit mit verschiedenen Mitgliedsunternehmen und Rechtsanwalt Sven Regula AGB entwickelt, die als belastbares Fundament für moderne Lieferverträge in der Gießerei-Industrie genutzt werden und über diese Industrie hinaus Vorbildcharakter haben können. Die im Februar 2022 aktualisierte Version berücksichtigt jetzt auch das seit dem 1.1.2022 geltende neue Schuldrecht.

In die AGB für Lie­fer­ver­trä­ge sind die Erfah­run­gen der ver­gan­ge­nen 25 Jah­re ein­ge­flos­sen. Sie for­mu­lie­ren also die tat­säch­li­che, geleb­te Pra­xis im Bin­nen­ver­hält­nis der Ver­trags­part­ner. Dies bie­tet bei­den Par­tei­en die Mög­lich­keit, Zeit bei den Ver­trags­ver­hand­lun­gen für die Klä­rung von tech­ni­schen und prak­ti­schen Fra­gen zu nut­zen, anstatt die­se für recht­li­che Bedin­gun­gen zu ver­schwen­den. Oder kurz gesagt: Die­se ABG sind eine ver­trau­ens­vol­le und ver­läss­li­che Hil­fe für den Gie­ßer, die den nöti­gen Raum zum Gie­ßen schafft. Der BDG emp­fiehlt sei­nen Mit­glie­dern ihre Ver­wen­dung unver­bind­lich zur Ver­wen­dung im Geschäfts­ver­kehr mit ihren Abneh­mern. Natür­lich steht es den Mit­glie­dern frei, der Emp­feh­lung zu fol­gen oder ande­re AGB zu ver­wen­den. Grund­sätz­lich müs­sen AGB zum Gegen­stand eines Ver­tra­ges gemacht wer­den. Es genügt nicht, die­se in eine Schub­la­de zu legen oder im Inter­net zu ver­öf­fent­li­chen. Viel­mehr muss am bes­ten aus­drück­lich, zumin­dest aber kon­klu­dent ein Ein­be­zie­hungs­ver­trag geschlos­sen werden.

Durch das zum 01.01.2022 in Kraft getre­te­ne neue Schuld­recht wird der Sach­man­gel­be­griff nun grund­le­gend neu gestal­tet. Danach muss der Lie­fe­rant zukünf­tig selbst dann eine Ware lie­fern, die den objek­ti­ven Anfor­de­run­gen an eine ent­spre­chen­de Ware ent­spricht, wenn die Par­tei­en aus­drück­lich eine ver­trag­li­che Ver­ein­ba­rung getrof­fen haben und die Ware auf­grund die­ser Ver­ein­ba­rung eigent­lich nicht den objek­ti­ven Anfor­de­run­gen ent­spricht. Die­se Rege­lung soll in ers­ter Linie Ver­brau­cher schützen.

In Bezug auf Guss­tei­le kann es aber durch­aus im Inter­es­se bei­der Par­tei­en sein, Spe­zi­fi­ka­tio­nen zu ver­ein­ba­ren, die von den objek­ti­ven Anfor­de­run­gen an ein ver­gleich­ba­res Teil abwei­chen. Um dies recht­lich wirk­sam zu gestal­ten, hat der BDG die Verkaufs‑, Lie­fe­rungs- und Zah­lungs­be­din­gun­gen für Eisen‑, Stahl- und Metall­gus­s­erzeug­nis­se bear­bei­tet und unter Arti­kel 11 (Haf­tung für Män­gel) vier Abschnit­te ein­ge­fügt (11.6 bis 11.9). Der BDG emp­fiehlt zudem, den Ver­trieb ent­spre­chend zu infor­mie­ren. Die neu­en AGB in deut­scher und eng­li­scher Fas­sung ste­hen den Mit­glieds­un­ter­neh­men dau­er­haft zum Down­load im Mit­glie­der­be­reich der BDG-Home­page (Extra­net > Wirt­schaft > AGB) zur Verfügung.

Max Schumacher
Hauptgeschäftsführer
Max Schumacher
Hauptgeschäftsführer