Verbandsarbeit

Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf energie- und rohstoffpolitische Aktivitäten des BDG

Energie- und Rohstoffpolitik waren immer schon Schwerpunkte der Verbandsarbeit. Unsere intensiven Bemühungen um die Abschaffung der EEG-Umlage sind hierfür nur ein Beleg neben vielen anderen. Spätestens seit dem 24. Februar, dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist der Schwerpunkt unserer Bemühungen aber noch einmal stärker auf dieses Feld konzentriert.

Der Ukrai­ne-Krieg ist tat­säch­lich in viel­fa­cher Hin­sicht eine Zei­ten­wen­de. Kaum jemand hät­te gedacht, dass wir in Euro­pa erneut ein solch bru­ta­les Vor­ge­hen erle­ben müss­ten. Tau­sen­de Men­schen ster­ben, Kriegs­ver­bre­chen wer­den began­gen und Mil­lio­nen sind auf der Flucht. Wenn wir im Fol­gen­den über die dra­ma­ti­schen wirt­schaft­li­chen Fol­gen auch für die Gie­ße­rei-Indus­trie berich­ten, soll­ten wir uns immer vor Augen hal­ten, dass das durch den Krieg aus­ge­lös­te Leid das eigent­li­che The­ma ist.

Der Krieg hat in vie­ler­lei Hin­sicht zu einem radi­ka­len Umden­ken in der Bun­des­re­gie­rung geführt. Die nun­mehr beschlos­se­ne Lie­fe­rung schwe­rer Waf­fen ist der letz­te Aus­druck hier­für. Wenn wir aber den Fokus auf die Gie­ße­rei-Indus­trie und den Ver­band rich­ten, so hat die­ses Umden­ken auch für uns unmit­tel­ba­re Fol­gen. Nach der Bun­des­tags­wahl haben wir uns als Inter­es­sen­ver­tre­ter sehr inten­si­ve Gedan­ken dar­über gemacht, wie die Bun­des­re­gie­rung anzu­spre­chen ist und wie wir die Sicht­wei­se und Not­wen­dig­kei­ten der Gie­ße­rei-Indus­trie in das Regie­rungs­han­deln trans­por­tie­ren kön­nen. Ins­be­son­de­re die Grü­nen, aber auch die jun­ge Genera­ti­on der SPD- und FDP-Abge­ord­ne­ten waren klas­si­schen Mecha­nis­men der Inter­es­sen­ver­tre­tung nicht zuge­tan. Neue Wege müs­sen beschrit­ten werden.

Dann aber kam alles anders. Die Bun­des­re­gie­rung hat ange­sichts der gro­ßen Ver­ant­wor­tung, die sie für unser Land trägt, eine aus­ge­spro­chen prag­ma­ti­sche Her­an­ge­hens­wei­se gewählt. Sie basiert auf Zuhö­ren, Fra­gen stel­len und lösungs­ori­en­tier­tem Han­deln. Wir haben in vie­len Gesprä­chen den Ein­druck gewin­nen kön­nen, dass mit gro­ßer Ernst­haf­tig­keit und Rea­li­täts­be­zug Wirt­schafts­po­li­tik betrie­ben wird. Dabei haben die Minis­te­ri­en sehr schnell erfasst, dass Ver­bän­de zuver­läs­si­ge Gesprächs­part­ner sind, um sich einen Über­blick über die tat­säch­li­che Situa­ti­on in der Wirt­schaft zu ver­schaf­fen. Die­se Tat­sa­che beinhal­tet eine Chan­ce, aber auch eine Ver­ant­wor­tung, die wir und die unse­re Mit­glie­der sehr ernst nehmen.

Wir haben den Ein­druck, dass die wech­sel­sei­ti­ge Zusam­men­ar­beit zwi­schen Ver­band und Mit­glie­dern sich noch ein­mal inten­si­viert hat. Das ver­setzt uns auch in die Lage, die Inter­es­sen der Bran­che wirk­sam zu ver­tre­ten. Ver­bands­ar­beit ist so wich­tig wie sel­ten zuvor, sie wird auf Sei­ten der Behör­den und der Poli­tik auch wert­ge­schätzt. Der inter­ne Auf­wand ist aller­dings außer­ge­wöhn­lich hoch, denn Gesprä­che brau­chen ein­fach viel Vor­be­rei­tung und Zeit. Wir haben ein­deu­ti­ge Prio­ri­tä­ten gesetzt. Es geht um die Daseins­be­rech­ti­gung der Bran­che, die durch kli­ma­po­li­ti­sche Irr­we­ge in der Umset­zung der Dekar­bo­ni­sie­rung infra­ge gestellt wird und es geht um die Exis­tenz unse­rer Bran­che, die durch abrupt gestopp­te Gas­lie­fe­run­gen eben­so gefähr­det wird wie durch die explo­die­ren­den Ener­gie­prei­se. Der Ver­band leis­tet dies alles mit begrenz­ten Res­sour­cen. Das gelingt nur durch kon­se­quen­te Fokus­sie­rung und erlaubt kei­ne per­so­nel­len Einschränkungen.

Der Ver­band braucht die Unter­stüt­zung der Mit­glie­der, um die Her­ku­les­auf­ga­be der Inter­es­sen­ver­tre­tung auch wei­ter­hin effek­tiv ange­hen zu kön­nen. Der BDG hat unzäh­li­ge Brie­fe geschrie­ben und Gesprä­che geführt. Prä­si­dent Küp­per und Haupt­ge­schäfts­füh­rer Schu­ma­cher hat­ten schon am 9.3.2022 die Mög­lich­keit, Staats­se­kre­tär Udo Phil­ipp (BMWK) unse­re Posi­ti­on vor­zu­tra­gen. Wir konn­ten aus­führ­lich dar­le­gen, wel­che kata­stro­pha­len Fol­gen für die Gie­ße­rei-Indus­trie und für die Volks­wirt­schaft ent­ste­hen wür­den, wenn wir kein Gas mehr zur Ver­fü­gung hät­ten. Wir waren erfreut zu sehen, dass es offen­sicht­lich der gesam­ten Lei­tungs­ebe­ne des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums eben­so wie dem Bun­des­kanz­ler­amt sehr deut­lich ist, dass eine Gas­man­gel­la­ge soweit irgend mög­lich ver­mie­den wer­den muss. Der BDG hat sich aller­dings bewusst dafür ent­schie­den, das Pri­mat der Poli­tik zu akzep­tie­ren und for­dern daher nicht, unter allen Umstän­den von einem Gas­em­bar­go abzu­se­hen, son­dern weist – aller­dings mit hoher Inten­si­tät – auf die kata­stro­pha­len Fol­gen einer sol­chen Hand­lung hin.

Ent­spre­chen­de Gesprä­che führ­ten wir – teil­wei­se gemein­sam mit oder über das Bünd­nis Fai­re Ener­gie­wen­de mit allen Frak­tio­nen des Bun­des­ta­ges und dem Bun­des­kanz­ler­amt. Wei­te­re Gesprä­che mit der Lei­tungs­eben des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums ste­hen bevor. Natür­lich sind wir über den BDI eng in des­sen Akti­vi­tä­ten ein­ge­bun­den und auch die Abstim­mung mit WVMe­tal­le funk­tio­niert sehr gut. Ergän­zend haben wir mit eini­gen Bun­des­län­dern (Bay­ern, Baden-Würt­tem­berg, Sach­sen) bereits inten­si­ve Bran­chen­dia­lo­ge auf­ge­nom­men. Wei­te­re wer­den folgen.

Auch konn­ten wir nie zuvor so viel über die Bedeu­tung der Gie­ße­rei-Indus­trie und deren Schwie­rig­kei­ten ins­be­son­de­re im Bereich der Ener­gie­prei­se und ‑ver­füg­bar­keit in den Medi­en ver­neh­men. Vie­le regio­na­le Zei­tun­gen, aber auch bun­des­wei­te Fern­seh­sen­dun­gen haben über Gie­ße­rei­en und ins­be­son­de­re die Ener­gie­preis-Mise­re unse­rer Bran­che berichtet.

Wir flie­gen nicht mehr unter dem Radar, die Bran­che ist sicht­bar gewor­den in der Öffent­lich­keit und in der Poli­tik. Und auch wenn es ange­neh­mer gewe­sen wäre, wenn weni­ger dra­ma­ti­sche Ereig­nis­se zu die­ser Wahr­nehm­bar­keit geführt hät­ten, wird die­ses Momen­tum ver­ste­tigt werden.

Max Schumacher
Hauptgeschäftsführer
Max Schumacher
Hauptgeschäftsführer